Übersicht
Die Zukunft von Tram und S-Bahn in den Wahlprogrammen
Die Wahlhilfe zur Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 22. April
04/18/2018

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Noch unentschlossen? Nach der Wahlhilfe von strassenbahn.tk für die vergangene Landtagswahl bieten wir hier eine Zusammenfassung der Schienennetz-Vorhaben aller fünf in den Umfragen führenden wahlwerbenden Parteien für die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am kommenden Sonntag, dem 22. April, bei der übrigens nicht nur Menschen mit österreichischer Staatsbürgerschaft, sondern alle EU-BürgerInnen mit Hauptwohnsitz in Innsbruck wählen dürfen.

Die Reihenfolge der Auflistung entspricht der Reihung am Stimmzettel.
Analyse

Ausgehend von der letzten Wahlumfrage des Instituts SORA vom 10. April, die die Grünen mit 22% führend vor der FPÖ mit 20%, ÖVP und FI mit jeweils 16% und der SPÖ mit 13% sah, wird eine zukünftige Stadtregierung wieder mindestens drei Koalitionspartner aufweisen. Können die Grünen ihre Führungsposition in einen Wahlsieg verwandeln, so lassen die Übereinstimmungen der Wahlprogramme eine Koalition von Grün und Rot zumindest inhaltlich als erste Wahl erscheinen, die nach der Prognose gemeinsam 35% und zusammen mit FI, ÖVP oder beiden eine Mitte-Links-Mehrheit erreichen würde. Auch eine kleinere Liste könnte als Mehrheitsbringer dazustoßen. In so einer Koalition wäre der Weiterbau der Linie 5 nicht gefährdet. Der Bau der Linie 3 bis USI oder Flughafen wie auch die rechtzeitige Erschließung von Tivoli-Süd durch eine verlängerte Linie 1 und ein langfristiges Schienenkonzept hätten gute Chancen.

Da mit Ausnahme der Grünen (und den mit 5% prognostizierten NEOS) aber keine Liste eine Koalition mit der FPÖ dezidiert ausgeschlossen hat, ist auch eine rechtskonservative Koalition aus ÖVP, FI, SPÖ, NEOS und Liste Fritz ein denkbares Szenario. Hier wäre zwar kein Baustopp des bereits laufenden Tram-Ausbaues zu befürchten, da nur die FPÖ diesen fordert, aber eine Weiterentwicklung des Schienennetzes in den kommenden sechs Jahren erschiene, auch abhängig vom Ausgang der Bürgermeisterwahl, unrealistisch.

In der Bürgermeisterfrage führt laut der Umfrage Christine Oppitz-Plörer von FI mit 28%, gefolgt von Georg Willi von den Grünen mit 26% und Rudolf Federspiel von der FPÖ mit 24%. Franz Xaver Gruber von der ÖVP und Irene Heisz von der SPÖ liegen mit 14% bzw. 8% weit hinten.

Aus heutiger Sicht kann davon ausgegangen werden, dass die Linie 5 nach Rum und Völs fertig gebaut wird und auch die bereits geplanten S-Bahnhöfe errichtet werden. Ob und wie rasch Innsbrucks Schienennetz danach wächst, hängt ganz vom Ausgang der Wahlen ab.

Meinung

Der Programmvergleich der fünf Listen ist objektiv, dieser Text hier ist das nicht.

Viele, die das hier lesen, wissen es bereits: ich bin selbst Kandidat auf der Gemeinderatsliste der Innsbrucker Grünen. In den Gemeinderat werde ich es mit meinem Listenplatz 14 vorerst nicht schaffen (späteres Nachrücken ist nicht ausgeschlossen), aber ich habe vor, mich aus der zweiten Reihe und in anderen Funktionen mit vollem Einsatz für die weitere Verbesserung nicht nur des Schienennetzes, sondern der gesamten menschen- und umweltfreundlichen Mobilität in unserer wachsenden Stadt einzubringen.

Bereits seit einem halben Jahr arbeite ich intensiv mit unserem Bürgermeisterkandidaten Georg Willi zusammen und konnte in dieser Zeit nicht nur unser Konzept für die Linie 6, sondern auch unser gesamtes Mobilitätsprogramm (hier detailliert in einem interaktiven Plan dargestellt, oder hier im Wahlprogramm - und es gibt darüberhinaus noch Punkte, die in beidem nicht enthalten sind) federführend erstellen und in den internen Gremien beschließen lassen. Dieses Programm ist, wie bei allen anderen Parteien auch, eine Verhandlungsgrundlage für die künftige Regierungskoalition. Nicht alles davon wird es bei einem grünen Wahlerfolg in das Regierungsprogramm schaffen, aber vieles!

Ich bitte euch daher an dieser Stelle am kommenden Sonntag um eure Stimme für die Grünen und für Georg Willi, auch wenn in den vergangenen Jahren im grünen Verkehrsressort einiges nicht optimal funktioniert haben mag. Wer möchte, dass ich das selbst in die Hand nehme, und mir meinen 2003 begonnenen Einsatz für die Sache glaubt, kann das mit einer Stimme für Grün und für Georg Willi und mit einer Vorzugsstimme für mich honorieren, wofür ich mich bereits jetzt bedanke!

Manni Schneiderbauer

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(mps)

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